Volksbegehren und -entscheid in Berlin und Bayern

Aktuell läuft in Bayern die 14-tägige Amtseintragungsfrist für das Volksbegehren „Landtag abberufen“. Alle in Bayern wahlberechtigten Bürger können sich noch bis zum 27.10.2021 auf dem für ihren Hauptwohnsitz zuständigen Amt zu den Öffnungszeiten in die Listen eintragen. Es müssen sich bis zu diesem Datum mindestend 10% aller Wahlberechtigten eingetragen haben, dass das Volksbegehren erfolgreich ist und es zu einem Volksentscheid über die Abberufung des Bayerischen Landtags kommt.

Soweit ein in Bayern „normaler“ Vorgang bei einem Volksbegehren in Bayern. Besonders ist jedoch das Thema des Volksbegehrens: kein Gesetzentwurf, sondern die Abberufung des Landtages, was als Gegenstand eines Volksbegehrens in Bayern auch zulässig ist. Man kann dieses Volksbegehren jetzt als allgemeines Misstrauensvotum oder so wie ein „Nein“ auf dem Wahlzettel verstehen. Die Frage ist nur auch: was wird damit konkret erreicht? Sollte das Volksbegehren erfolgreich sein und stimmt dann noch eine Mehrheit beim Volksentscheid für das Volksbegehren, dann wird der Landtag aufgelöst und es kommt zu Neuwahlen. Durch Wahlen wurde nur schon der alte Landtag gewählt und dann auch ein neuer. Ob sich dadurch signifikante Verschiebungen im Parteiengefüge ergeben ist zumindest zweifelhaft, denn diese Wahl wird nicht anders ablaufen als die davor, außer dass sie nicht regulär angesetzt wurde, sondern per Volksentscheid. Und ob die dann neu gewählten Abgeordneten dann so viel andere Politik machen als die davor, darf angesichts der sachpolitischen Unverbindlichkeit von Wahlen gleichermaßen bezweifelt werden. Und dann muss man, wenn man den Aufwand und die Mühe der Betreiber des Volksbegehrens betrachtet, doch eher ernüchternd feststellen: außer Spesen, nichts gewesen.

Unrealistisch? Werden die neuen Abgeordneten es nach einem solchen Misstrauensvotum des Volkses wagen einfach weiter zu machen wie zuvor?
Hier hilft ein kritischer Blick nach Berlin nach dem erfolgreichen Volksentscheid „Deutsche Wohnen enteignen“. Auch hier: kein Gesetzentwurf, sondern nur eine unverbindliche Absichtserklärung. Die Ignoranz des Volkswillen zeichnet sich bei den Berliner Volksvertretern gleichermaßen ab.

Ich befasse mich ja jetzt nicht erst seit gestern mit echter (direkter) Demokratie. Ich habe an diversen Arbeitskreisen u.a. zum bundesweiten Volksentscheid von Mehr Demokratie e.V. teilgenommen und bin dafür wiederholt durch die halbe Republik gereist um mich mit Koryphäen wie Gerald Häfner, Otmar Jung, Hermann Heußner u.v.m. auszutauschen. Da wurden harte Debatten um viele Detailfragen zum Teil erbissen geführt u.a. auch um die Frage was Gegenstand einer Volksinitiative/-begehren und -entscheid sein dürfen soll. Ich habe da noch das Argument im Ohr, dass es in der Schweiz auf Gesetzegeberebene immer um Gesetze geht. Es heißt deswegen auch Volksgesetzgebung und nicht unverbindliche Schön-dass-wir-mal-das-Volk-gefragt-haben-Veranstaltung. Auf den Einwand, dass ein Anliegen nicht immer in einen Gesetzentwurf gefasst werden könne und deswegen auch allgemeine Willenserklärungen zugelassen werden sollten, kam das Gegenargument, dass auf dieser Ebene alles in ein Gesetz gegossen werden kann (so wie es das Parlament auch tut) und nur damit die gesetzgeberische und damit juristische Verbindlichkeit erreicht werden kann. Nicht ohne Grund war auf kommunaler Ebene die Bindungswirkung von Bürgerentscheiden häufig Thema, eben weil unser lieben Volksvertreter nur allzu oft den erklärten Volkswillen nur als Empfehlung aufgefasst haben. Mich überzeugte damals schon, dass es immer ein Gesetz sein muss. Und das bestätigt sich jetzt wieder. In Berlin steht das Volksbegehren „Deutsche Wohnen enteignen“ durch den Verrat der Linken, die von einem Gesetzentwurf abgeraten hatten, vor einem Scherbenhaufen. In Bayern droht ein ähnliches Szenario. Ich will es niemandem ausreden sich für das Volksbegehren einzutragen, aber man sollte sich des gesetzentwurflosen Umstandes und der damit verbundenen Falle für ein Volksbegehren bewußt sein. Das „Gegenstände der politischen Willensbildung“ Einzug in die Volksgesetzgebungsverfahren finden ist nicht zuletzt dem Umstand geschuldet, dass in Deutschland die meisten Volksgesetzgebungsverfahren „von oben“, sprich vom Parlament erlassen wurden und nicht „von unten“ durch das Volk per Volksentscheid. Parlament-Arier, speziell in Ländern ohne große direktdemokratische Tradition wie Deutschland, haben nicht nur die Tendenz den erklärten Volkswillen zu missachten (wie z.B. auch beim Rechtschreibungs-Volksentscheid in Schleswig-Holstein wo die CDU statt der Linken die Rolle des Volksverräters übernahm, von rechtsbeugende Anmaßung durch Verfassungsgerichte Gesetze eigenmächtig zu erlassen ganz zu schweigen) sondern eben auch Volksgesetzgebungsverfahren zu erlassen, die das Papier nicht wert sind auf dem sie stehen, wie in Berlin 2005 eine Allparteienkoalition (CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke) eine Mogelpackung als Reform der Volksgesetzgebung dem Volk angedreht hat. Hinter vorgehaltener Hand haben Vertreter der SPD damals offen zugegeben, dass es Absicht war das Volk weiter außen vor zu lassen und vor allem ein Änderung der Volksgesetzgebung durch das Volk selbst (wie in Hamburg geschehen) zu verunmöglichen. Seitdem sind schon einige Volksbegehren in Berlin an undemokratischen Hürden gescheitert. Man kann auch sagen: etlichen Initiativen sind in die Falle getappt. Der daraus resultierende Frust degradiert die Berliner Volksgesetzgebung vollends zum Papiertiger, weil wer einmal erlebt hat wie er durch undemokratische Fallenstellertricks um den Lohn seines politischen Engagements gebracht wurde, der überlegt es sich künftig zwei mal ob er das noch mal riskiert.

Ironischerweise wird das Volksbegehren „Landtag abberufen“ wiederholt prominent und unkritisch von jemandem verlinkt, der sich mir gegenüber im persönlichen Gespräch wiederholt ablehnend gegenüber der (direkten) Demokratie geäußert hatte und nicht müde wird bei jedem Volksentscheid, der nicht so ausgeht wie er es für richtig hält, sich darin und der grundsätzlich zu großen Dummheit des Volkes für (direkte) Demokratie bestätigt zu sehen.

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Sensation: Chefredakteur von BILD gefeuert, weil er die Unwahrheit gesagt hat (bzw. haben soll)

Falsch zugeordnetes Zitat:

Wahrheit ist die Erfindung eines Lügners

Julian Reichelt, Ex-Chefredakteur der BILD-Zeitung

Das hat es in der Geschichte der BILD-Zeitung noch nie gegeben: ein Chefredakteur wird gefeuert, weil er die Unwahrheit gesagt hat bzw. haben sollyoutube-Link (via). Was bisher wohl eher eine Schlüsselqualifikation war, soll jetzt ein Kündigungsgrund sein? Naja, vielleicht macht es bei „Einmal anlügen bitte“-BILD bzw. dem Axel Springer Verlag wohl doch einen Unterschied wer angelogen wird. Solange es die Leser und die Öffentlichkeit sind, scheint alles in Ordnung zu sein. Nur wenn der Verlag bzw. dessen Vertreter von einem ihrer Angestellten belogen werden, dann ist das schlimm – echt schlimm! Aber damit konnte ja auch keiner rechnen, dass der Chefredakteur des Lügenblattes Nr. 1 nicht nur seine Leser anlügen würde. Soviel Professionalität muss beim Anlügen doch schon sein, dass man da einen Unterschied macht. Aber vielleicht wurden da die Personaler von BILD beim Einstellungsgespräch schon angelogen und dem Glauben geschenkt. Wer würde einem professionellen Märchenerzähler, Hochstapler und Aufschneider, gegen den Käpt’n Blaubär, Baron Münchhausen, Pinocchio und alle Gebrauchtwagenhändler zusammen nicht anstinken können, nicht glauben, wenn er versichert niemals nicht seinen Brötchengeber anzulügen? Es bleibt wohl ein immanentes Geschäftsrisiko einer notorischen Lügenpostille, dass sich die Geister, die sie rief, schließlich gegen sie selbst wenden.

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Warum Wahlen doch sinnvoll sind

Falsch zugeordnetes Zitat:

Niemand ist unnütz. Er kann immer noch als schlechtes Beispiel dienen

Dr. med. Paul Brandenburg, Facharzt für Allgemeinmedizin – Schwerpunkt Notfallmedizin

Über die nervigen Wahlaufrufe habe ich mich ja schon echauffiert und so sie ohnehin von dümmlichen Vertretern des Establishments kommen sind diese eben nichts weiter als nervig, erfüllen aber die Erwartungshaltung. Aber wenn sie von jemandem kommen den man nach seinen bisherigen Äußerungen für systemkritischer eingeschätzt hat, dann hat das doch etwas Erhellendes. In diesem Sinn sind Wahlen doch sinnvoll, denn solche Wahlaufrufe zeigen die Denkgrenzen all derjenigen auf von denen man bisher annehmen konnte, dass man sich mit diesen in irgendeiner Weise solidarisieren könnte und warum es letztlich u.a. so wenige Menschen gibt mit denen man sich wirklich politisch solidarisieren kann. Man könnte nun „Verschwörungstheorien“ von „gelenkter Opposition“ Glauben schenken, aber ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass Dummheit in den meisten Fällen als Erklärung vollkommen ausreichend ist. Aktueller Fall ist der Mediziner Dr. med. Paul Brandenburg, Facharzt für Allgemeinmedizin – Schwerpunkt Notfallmedizin der auf seinem (zensierten) youtube-Kanal aufruft Wählen zu gehenyoutube-Link. Mein Kommentar dort dazu:

Sehr geehrter Herr Brandenburg,
sollte das eine Satire sein? Falls nicht, dann bin ich das erste mal von ihnen richtig enttäuscht. Nach allem was ich bisher von Ihnen gehört und gelesen habe, habe ich Sie für systemkritischer eingeschätzt, aber vor allem des logischen Denkens mächtiger. Das ist alles gut und schön was Sie da so sagen, aber der Schluß daraus, dass man wählen gehen soll ist in etwa so gewagt wie „Wenn wir diese Erde verwüstet haben, dann ziehen wir einfach auf eine andere Erde“. Haben Sie sich jemals Gedanken gemacht, dass dieses System mit diesen Wahlen gar nichts mit Demokratie, Volkssouveränität und Mitbestimmung zu tun haben könnte? Nicht erst seit Corona. Wir hatten auch schon davor Wahlen und wer hat da nicht gewählt von dem er meinte, dass diese Partei es noch am besten (Komparation! nicht gleichbedeutend mit: gut) für ihn meine? Und was ist daraus geworden? Was haben Sie, Herr Brandenburg, bei der letzten BTW gewählt (also jetzt die vorletzte) und was hat diese Partei mit Ihrer Stimme gemacht? Hat sie das Corona-Regime verhindert? oder wenigstens bekämpft? Gerade Sie der das „Gesundheitssystem“ schon länger kritisch begleitet, sollte erkannt haben, dass menschenverachtende Politik nicht erst seit Corona betrieben wird und dass keine Wahl und keine Partei und kein Politiker (von wenigen Feigenblättern, die meist nicht zur Wahl stehen, abgesehen) daran auch nur ein Deut geändert hat.
Bei Menschen, die glauben das Wählen Sinn macht und auch noch andere animieren ihnen das zu glauben, kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass das System ihnen ins Gehirn ge$©ħı$$€n hat und das je nach Lebensalter schon vor Jahrzehnten. Ich bin auch ein Kind dieses Systems, aber ich denke mich davon zumindest etwas emanzipiert zu haben: //100 Irrtümer Wählen// Dringende Leseempfehlung und Dogmatismustest für jemanden wie Sie, der vorgibt kritisch denken zu können.
Was sinnvoller ist am Wahltag zu machen, das können Sie von //George Carlin why I don’t vote// erfahren, an dessen logisches Denkvermögen und Systemkritik Sie, Herr Brandenburg, leider nicht heran kommen.
„Si tacuisses philosophus manuisses“. Waren die paar Hundert Aufrufe dieses Videos es jetzt wirklich wert sich als systemkonformer Ignorant zu outen, der Sie jetzt auch nach dieser demokratisch sinnlosen Wahl noch sind?

Da kann man singen „Eins, zwei, drei und wieder einer weg, wieder einer weg, wieder …“. Da passt es auch ins Bild, dass Herr Brandenburg auch das zentralistische Twitter in dem Sinn unkritisch benutzt, als er dies exklusiv tut und Nicht-Nutzer von Twitter ausschließt bzw. man nur indirekt erfährt was von den Wortführern der Kritiker an den Corona-Maßnahmen dort verlautbart wird. Leise Zweifel hatte ich ja deswegen schon und ein Markus Haintz hat sich ja auch schon in diesem Sinne als systemkonformer Ignorant geoutet. Herr Brandenburg hat nun den Beweis für seine Person nachgeliefert.

Und zwei Tage später hat Herr Brandenburg auch noch demonstriert was er von freier Meinungsäußerung hält, indem er oben zitierten Kommentar von mir öffentlich „unsichtbar“ gemacht hat. Ein Heuchler vor dem Herrn wie er im Buche steht. Da ist Dummheit als Erklärung nur noch schwer in Anspruch zu nehmen.

Wenig glaubwürdig dann auch Verlautbarungen des Herrn Brandenburg wie

Vor einer totalitären Regierung kann man sich nicht in die Kriminalität flüchten. Und wenn man es doch tut, findet man dort nicht die Freiheit, die man verloren hat, sondern immer nur neue Zwänge, sich zu unterwerfen. Also, verweigert euch endlich! Zeigt Arbeitgebern, Behörden und Gastwirten den Mittelfinger, wenn sie ein Testergebnis, eine Genesenenbescheinigung oder einen Impfpass sehen wollen! Die gehen sie nämlich einen Dreck an! Und jedes Mal, wenn ihr ihnen doch einen Impfpass zeigt, verliert ihr ein Stück von dem, was ihr glaubt, euch damit bewahren zu können. Es wird nicht aufhören, bis ihr euch wehrt!

die er sich nicht traut auf youtube zu veröffentlichen, weil ihm dort die Zensur droht, die er selbst bei missliebiger Kritik an ihm und dem System übt. Ja, Herr Brandenburg, ich verweigere mich – und zwar Heuchlern wie Ihnen!

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Hass auf niedergelassene Ärzte

Falsch zugeordnetes Zitat:

Denn ein Sprichwort lehrt:
Vertrauen kommt zu Fuß, und geht zu Pferd

Bundesverband der niedergelassenen Haus-,Fach-,Zahn- und Tierärzte

So langsam bekomme ich einen Hass auf alle niedergelassenen Ärzte. Ja, mit einem solchen Pauschalurteil tue ich manchen engagierten Medizinern Unrecht, aber ich fühle mich von diesen zunehmend als Idiot „behandelt“, sei es als Patient oder als Angehöriger von Patienten. Offensichtlich kommen in die Praxen nur bereits senile Vollidioten mit Vollkaskomentalität, die selbst zu keinerlei Anstrengung bereit sind, aber vom medizinischen Personal eine wundersame Heilung erwarten. Die Ärzte scheinen sich dieser Klientel in ihrem Verhalten unter der Maßgabe, dass sie, die Ärzte, ihre Praxen wirtschaftlich betreiben müssen, derart angepasst zu haben, dass sie schon gar nicht mehr die mentale Einstellung des Patienten prüfen sondern gleich von einem Vollidiot ausgehen und diesen routiniert fliessbandabfertigen. Zeit ist Geld, auch und gerade für Ärzte.

Als Patient ist man zwar Laie, aber deswegen ist nicht jeder gleich ein konsumistischer Vollidiot, sondern kann durchaus ein kritischer Patient sein. Der Arzt befindet sich allerdings in einer überlegenen Position, da dem Laien in der Regel – so auch mir – das medizinische Vorwissen fehlt um die Leistung des Arztes gerade am Anfang richtig einzuschätzen. Man hat ja ein Problem, das man nicht selbst zu lösen können glaubt bzw. einem von allen Seiten geraten wird damit zum Arzt zu gehen. Man ist ja selbst kein Arzt und es fehlt eine entsprechende Erfahrung. Selbst Mediziner anderer Fachrichtungen stehen mit ihrem Wissen vor mitunter unzähligen Möglichkeiten einer Diagnose und ihnen fehlt auch die Erfahrung eines anderen Spezialgebietes. Und ohne direktes Untersuchen eines Patienten geht eigentlich gar nichts. Diesen Umstand machen sich nun die niedergelassenen Ärzte in diesem Sinne zu nutze, dass sie Unwissen, Untersuchung und (meist) Unwillen des Patienten zu ihrem Vorteil in der Art ausnützen, dass sie ein Routineprogramm abspulen, das die Erwartungshaltung des 0815-Standard-Patienten erfüllt und von diesem in diesem Zustand der Hilflosigkeit mehr oder weniger klag- und widerspruchslos hin- und angenommen wird. Man bekommt eine Untersuchung, man bekommt eine Diagnose, man bekommt ein Rezept/Medikament und das alles sehr, sehr schnell und ehe man sich versieht steht man wieder allein auf der Straße. Von nicht seltenen Fällen in denen der Arzt ein bestehendes, mitunter offensichtliches Problem vollkommen ignoriert, ganz zu schweigen. Das Gefühl ist vergleichbar dem eines Schockzustandes. Es dauert bis man wieder klar denken kann. Auf jeden Fall ist man mit allem überfordert.
Der 0815-Normal-Patient wird diese „Behandlung“ wahrscheinlich noch als „gut“ und professionell ansehen, dem Rat des Arztes folgen und sich weiter keine großen Gedanken machen, so wie Gedankenlosigkeit bei den meisten Menschen der Normalzustand zu sein scheint. Beim kritischen Patient dauert es etwas bis er aus dieser Schockstarre erwacht und anfängt die „Behandlung“ des Arztes kritisch zu hinterfragen und zu überprüfen. In Zeiten des Internets stehen da ja deutlich mehr Möglichkeiten offen und durch die Diagnose hat man zumindest eine Richtung in der man suchen kann. Und wenn man dann im Netz auf andere kritische Patienten und Laien trifft, die das gleiche Problem haben oder hatten, dann kann das schon Ausmaße einer Offenbarung annehmen, für den Arzt eher eines Offenbarungseides, wenn sich in vielerlei Hinsicht die Unzulänglichkeit seiner „Behandlung“ heraus stellt. Hat der Arzt ein bestehendes Problem vollkommen ignoriert oder gar eine falsche Diagnose („Wir finden nix“) erstellt, tappt man meist weiter im Dunkeln, bis irgendwann jemand einen zumindest auf die richtige Fährte setzt.

Erschwerend kommt hinzu, dass Ärzte ein Monopol auf verschreibungspflichtige Medikamente u.ä. haben und man für eine „richtige“ Behandlung unter Umständen weiter auf einen kooperierenden, niedergelassenen Arzt angewiesen ist. Wohl dem der einen oder mehrere solcher Ärzte in der Familie hat, aber in den seltensten Fälle dürften alle Spezialgebiete „abgedeckt“ sein. Und dass sich andere Ärzte mangels Untersuchung und Erfahrung in einem anderen Fachgebiet ähnlich schwer tun wie Laien, wurde ja schon erwähnt.

Ja, das ist keine sehr befriedigende Situation, die zum großen Teil auch politisch diesem „Gesundheitssystem“ geschuldet ist. Spezifisch deutsch scheint es nicht zu sein, denn auch in angelsächsischen Ländern scheinen die Probleme ähnlich zu sein. Eine „guten“ niedergelassenen Arzt (für jeden Bereich einen) zu finden scheint der Suche nach der Stecknadel im Heuhaufen zu gleichen, zumal man sich auch nicht auf Wunderheiler der anderen Art (Homöopathie u.ä.) verlassen sollte. Nicht alles was sich „alternativ“ nennt, gute Bewertungen auf Bewertungsportalen hat oder auf Listen kritischer Ärzte zu finden ist, ist auch automatisch gut, von ortsnah ganz zu schweigen. Einen zuverlässigen Ärzte-Pre-Check in diesem Sinne habe ich noch nicht gefunden. Müsste einer mal entwickeln …

P.S. Hinweis an alle Katzen“besitzer“: //CNE bei Katzen// ist eine vergleichsweise häufige und schleichend heimtückische Erkrankung vor deren Ursachen die (Schul-)Tiermedizin noch mehr oder weniger ratlos steht, die aber – ähnlich Tumoren – wenn sich klinische Symptome einstellen bereits zu 2/3 fortgeschritten ist („graceful degradation“ der Nieren). Ich kann jedem kritischen Katzenbesitzer nur empfehlen sich darüber schlau zu machen und so man ohnehin zum Tierarzt geht – hoffentlich ein kompetenter – auf einer Früherkennung zu bestehen.

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Außerirdischenvorhersage des Tages

Analyse: Menschheit wird Außerirdische frühestens in 200 Millionen Jahren finden

Wie war das noch?

Jede Theorie ist nur so gut wie die Tests, die sie zu ihrer eigenen Falsifizierung anbietet

oder so ähnlich …
200 Millionen Jahre sind ja jetzt für einen Menschen auch ein überschaubarer Zeitraum. Wir nehmen einfach mal die Zeitmaschine aus „Zurück in die Zukunft“ und schauen mal nach ob in 200 Millionen Jahren die Aliens da sind. Alles kein Problem! … Was? wir können nicht mal das Wetter nur ein paar Stunden zuverlässig vorhersagen? Na, was soll’s. Wer wird denn so kleinlich sein. Ein paar neue Superkontinente, ein paar fast sämtliches Leben aus der Erde auslöschende Asteroideneinschläge, Dutzende von globalen Vulkankatastrophen, gegen die der Klimawandel von ein paar Tausend Jahren und das Ende unserer Zivilisation ein Fliegenschiss sein werden, und wer weiß wieviele Billiarden genauso bescheuerte Meldungen später werden wir es wissen ob dieses „Forscherteam“ Recht gehabt hat … also wenn es dann noch Menschen gibt die sich dann noch daran erinnern. Ich fang dann schon mal mit dem ewigen Leben an. Auf Kinder verlasse ich mich lieber nicht. Die sind so unglaublich vergesslich und können sich nicht mal mehr an ihre Ur-Urgroßeltern erinnern. Ich ja auch nicht.

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