GEZ¹ aka Rundfunkbeitrag einfach loswerden!?

Disclaimer: Die Recherche wurde mangels freier Kapazitäten abgebrochen. Dies ist nur der Entwurf mit Stand vom 17.1.2015. Wer immer sich dazu berufen sehen mag, mag diese Recherche fortsetzen und validere Ergebnisse zu Tage fördern, mag dies mit diesen Daten tun.

Die Ablehnung der Zwangsgelder für den öffentlich-schrecklichen Schundfunk ist ja nichts Neues, der ich mich grundsätzlich anschließe. Allerorten im Netz findet sich der Widerstand dagegen und Informationen dazu. Auf den mir bislang bekannten, einschlägigen Websites wurde und wird der verwaltungsgerichtliche Klageweg beschrieben um sich gegen diese Zwangsgelder zur Wehr zu setzen z.B. z.B. http://gez-boykott.de/ oder http://natuerlich-klag-ich.de/. Soweit so gut.

Nun bin ich aber auf ein ganz andere Art von Widerstand gestossen und zwar den der quasi Totalverweigerung, also der kompletten Verweigerung der Zahlung mit allen zur Verfügung stehenden Haken und Ösen. Hierzu kursieren vor allem stundenlange Youtube-Videos in denen in epischer Breite beschrieben wird wie man die GEZ¹ „los wird“. z.B.
https://www.youtube.com/watch?v=TPH8D7GKCiw oder https://www.youtube.com/watch?v=nR9YmdhscuU^youtube-Link. Die dabei verwendete Argumentation und Vorgehensweise klingt zum einen sehr verlockend zum anderen auf den ersten Blick auch schlüssig. Juristisch ein bisschen schlau machen und mit Gesetzesbüchern dem Vollstreckungsbeamten freundlich vor der Nase herum wedeln und die Sache hat sich erledigt. So zumindest der Tenor.

Aus meiner bisherigen juristischen Erfahrung als Laie kam mir das allerdings zu einfach vor, vor allem, da ich mir nicht vorstellen konnte, dass diese Staatsmafia quasi keinerlei Möglichkeiten zur Gegenreaktion hätte. Recht haben und Recht kriegen sind in diesem Land ja zweierlei. Und einerseits wird bemängelt, dass die Eintreibung der Zwangsgelder unrechtmäßig ist und Zahlungswilligkeit bekundet so es „rechtlich einwandfrei“ wäre, andererseits: warum sollte eine Staatsmafia, die in einem Fall rechtswidrig vorgeht, es nicht auch weiter tun. Einerseits wird sich auf Gerichtsurteile berufen, andererseits wird der Justiz Parteilichkeit bzw. mangelnde Legitimation vorgeworfen. Es ist sehr schwierig in dieser Gemengelage den Überblick zu bewahren, was ich als einen Hauptkritikpunkt betrachte.

Als Erfahrungsmensch, der nichts unkritisch hinnimmt, habe ich mich im Netz auf die Suche nach kritischen Betrachtungen diese Vorgehensweise gemacht. Seiten der Staatsmafia werden diese Leute in den Bereich der „Reichsbürger“ und „rechtsextremer“ verortet, was nicht verwunderlich ist, stellen sie doch zu Recht die Legitimität dieses Staates in Frage bzw. die Staatsmafia ist moralisch in der Defensive und muss zu pauschalen Diskreditierungsmethoden greifen um sich nicht einer inhaltlichen Auseinandersetzung stellen zu müssen. Also keine wirkliche Hilfe für jemanden der die Legitimität dieses Staates in Frage stellt, aber nicht vom Regen in die Traufe kommen will.
Auf der weiteren Suche bin ich auf Erfahrungsberichte mit dieser Methode gestossen z.B.
http://www.petra-timmermann.de/Meinung/2013/GEZ.html. Den nachhaltigsten Eindruck hat allerdings eine Reihe von jeweils ca. 10-minütige youtube-Videos von ChaotinChrissi gemacht, die den Verlauf ihres Falles, auch in seiner emotionalen Belastung eindrucksvoll dokumentiert:

In chronologischer Reihenfolge, ohne Anspruch auf Vollständigkeit, es scheinen wohl manche Videos insbesondere von der Zwangsvollstreckung gelöscht bzw. gesperrt worden zu sein:
20.11.2013
20.11.2013
17.03.2014
02.05.2014
31.07.2014
17.08.2014
30.08.2014
19.09.2014
26.09.2014 (fur D gesprerrt²)
26.09.2014 (fur D gesprerrt²)
28.09.2014
05.10.2014
06.10.2014
19.10.2014
26.10.2014
15.11.2014
18.11.2014
20.11.2014
28.11.2014
^youtube-Link
Insbesondere der Beitrag vom 26.10.2014 empfehle ich incl. Kommentaren in voller Länge zu Gemüte zu führen und ganz besonders ab Minute 10. (dazu muss man leider youtube und google alles an JavaScript erlauben und das Ausklappen ist etwas pfriemelig, das komplette Sichern und Abspeichern noch viel mehr, aber ich hab eine Kopie von Video und Kommentaren). Darin schildert ChaotinChrissi ihre negativen Erfahrungen mit „Heimat und Recht“, deren Anleitung zur Zahlungsverweigerung (10 Punkte Plan) sie gefolgt war. Danach ist das mindeste, dass man allen Zahlungsverweigerern zur Vorsicht raten sollte bevor man die Anleitung solcher Videos befolgt, zumal diese einer ausführlichen Dokumentation und Belegen, dass dies wirklich zum Erfolg führt entbehren. Der Fall ChaotinChrissi belegt dagegen, dass es erhebliche Unannehmlichkeiten nach sich ziehen kann, von der psychischen Belastung ganz zu schweigen (ChaotinChrissi hält da schon sehr viel aus), von denen in den Videos nichts erwähnt wird. Substanzielle, kritische Auseinandersetzung mit diesen Anleitungen konnte ich im Netz nur sehr spärlich finden. Daher dieser Versuch einer selbigen. Wer weitere sachdienliche und erhellende Informationen und Erfahrungen (am besten sauber und gut dokumentiert) hat, möge diese bitte als Kommentar posten.

Richtig interessant wird es bei den Vorträgen von Rico und Dave alias Dimitri1901.
Eine endlose Serie von youtube-Videos mit Kommentaren, Blog-Artikel (Stichwort: GEZ Nein Danke) Hier wird zwar eigenverantwortliches Handeln explizit angemahnt und hier ist man ausweichender was Erfolgsaussichten („Falsche Frage“) betrifft, aber es wird mit der Staatsmafia juristisch hoch gepokert bis hin Zwangsvollstreckungen, Kontopfändungen, Gehaltspfändungen, Schufa-Einträgen seitens der Staatsmafia, sowie P-Konten, persönliche In-Haftung-Nahme von Gerichtsvollziehern und Vollstreckungsbeamten, Akzeptanzschreiben mit AGBs, Rechnungen und letztlich sogar Eintreiben mit ausländischen Inkassofirmen. Kernpunkt ist die Negierung der BRD als Staat, was man als Anknüpfungspunkt an die Reichsbürger-Bewegung betrachten kann. Dahin werden alle diese Leute auch gleich von den Vertretern der Staatsmafia verortet, sobald erstere ihr Argumentation aufbauen.
Das Ganze steht im Widerspruch zum konventionellem Rechtsverständnis, wonach es bei Zwangsvollstreckung keinen anderen Ausweg gäbe als zu zahlen. Auf den Seiten von netzwerkvolksentscheid.de und in den Videos wird explizit vor einem konventionellen verwaltungsgerichtlichen Klageweg abgeraten allerdings im Vergleich zur eigenen Vorgehensweise extrem kurz, interessanterweise mit einer Begründung, die man auch auf die Totalverweigerung anwenden kann: auch dieses kostet viel Zeit, Kraft und Geld und letztlich ist es einer institutionellen Diktatur wo und wie oft sie ihr Recht bricht. Und außerdem hätten alle in letzter Instanz schon verloren. Dem ist nur nicht so: ein Entscheid des BVerfG steht noch aus (was allerdings Formsache sein dürfte) und es besteht noch die Möglichkeit vor den EGMR zu ziehen und da bestehen bessere Chancen, auch für alle durch einen Präzedenzfall etwas zu erreichen, als dass jeder für sich mühsam den Sissiphos-Kampf mit den Institiutionen aufnehmen muss.
Und eine Frage bleibt unbeantwortet: wer entscheidet bei diametralen Rechtsauffassungen? Und wir skalierbar ist ein solches Vorgehen? Mit welchen Gegenreaktionen muss man rechnen, wenn dieses Vorgehen erfolgreich ist? Kommt es zur Kraftprobe zwischen Staatsmafia und Volk?

Fazit: ich möchte niemanden zu- oder abraten einen bestimmten Weg des Widerstandes gegen die GEZ¹-Mafia zu gehen, aber ich rate in jedem Fall zur Vorsicht und warne vor Leichtgläubigkeit und Naivität, auch wenn alles noch so logisch und schlüssig klingt.
Auf der anderen Seite steht ein mächtiger Gegner der die im Zweifelsfall die ganze institutionell diktatorische Staatsgewalt auf seiner Seite hat und das sollte man nicht unterschätzen.

¹ korrekt heißt es nun ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice, der aus der Gebühreneinzugszentrale hervorging, der Einfachheit und allgemeinen Verbreitung weiter GEZ

² für Deutschland gesperrt, allerdings mit ein paar Tricks kann man die Videos doch runterladen